AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen 

für Verträge mit der LEITERMANN GmbH & CO. Fachmarkt KG

I. Allgemeines

  1. Unsere sämtlichen Leistungen und Lieferungen einschließlich der Angebote, Auskünfte und sonstigen Nebenleistungen, die von unseren stationären Märkten und unserem Leitermann-Shop (unser Internetshop unter der Adresse leitermann.de) erbracht und angeboten werden, erfolgen ausschließlich aufgrund der hier genannten Bedingungen. Als Kunde stimmen Sie diesen Geschäftsbedingungen zu.
  2. Vertragspartner ist die Firma Leitermann GmbH & Co. Fachmarkt KG, in 04618 Göpfersdorf (im Folgetext benannt als Leitermann).
  3. Die AGB gelten im unternehmerischen Verkehr auch für künftige Geschäfte ohne dass es des nochmaligen Einbezuges bedarf, sofern keine neue Fassung einbezogen werden soll.

II. Vertragsschluss

  1. Sämtliche "Angebote" sind rechtlich unverbindlich, sofern wir keine ausdrücklich als „verbindliches Angebot“ o.ä. bezeichnete Offerte unterbreiten. Die Darstellung der Produkte in unserem Leitermann-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
  2. In unseren Angeboten angegebene Maß- und Gewichtsangaben sind nur Nährungswerte. Diese Angaben stellen innerhalb üblicher Schwankungsbreiten variierende Beschaffenheitsangaben und kein Garantien dar. Es sei denn die Bezeichnung als Garantie ist erfolgt oder unsere verbindliche Einstandspflicht exakte Einhaltung von Angaben zur Ware ergibt sich anderweitig.
  3. Auskünfte, technische Angaben und Auskünfte über Anwendungs- und Verarbeitungsmöglichkeiten unserer Waren erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen nach jeweiliger Erfahrung des Verkäufers. Die Aussagen sind jedoch, sofern nicht schriftlich durch uns gegeben, unverbindlich. Maßgeblich sind die Angaben des Herstellers auf der Ware oder sonstigen Darstellungen.
  4. Durch Vorlage von Waren an einer Kasse in unseren stationären Märkten bzw. durch Absendung Ihrer Bestellung in unserem Leitermann-Shop geben Sie eine verbindliche Kaufserklärung bzw. Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. In unseren stationären Märkten wird Ihr Kaufsangebot mit Zahlungsaufforderung angenommen.
  5. Liegt kein Bargeschäft zur sofortigen Zahlung in einem unserer Märkte vor, erfolgt der Vertragsschluss nach Ihrer Bestellung mit unserer Auftragsbestätigung bzw. mit der entsprechenden Lieferung innerhalb der in der Bestellung angegebenen Lieferfrist.
  6. Wenn Sie eine Bestellung in unserem Leitermann-Shop aufgeben, schicken wir Ihnen automatisch eine E-Mail. Diese E-Mail bestätigt den Eingang Ihrer Bestellung mit den aufgeführten Bestellpositionen (Auftragseingangsbestätigung). Die Bestätigung des Bestelleingangs stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar. Nach Prüfung Ihrer Bestellung erfolgt automatisch der Versand bzw. die Auslieferung der Ware. Der Versand bzw. die Auslieferung der Ware gilt als Vertragsannahme.
  7. Unser Personal ist nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen, es sei denn sie würden nachfolgend von uns schriftlich bestätigt.

III. Preise

  1. Unsere Preise gelten stets zum Zeitpunkt der Bestellung. Wir weisen alle Preise inklusive Umsatzsteuer in Euro aus. Die Preise verstehen sich einschließlich Verpackung, jedoch exklusive Transport und Montage.
  2. Soweit wir in unserer Werbung Rabatte anpreisen, erfolgt dies unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der angebotenen Produkte zum Kaufzeitpunkt. Wir werden eine ausreichende Verfügbarkeit der beworbenen Produkte sicherstellen.
  3. Für gewerbliche Käufe können wir Skonti gewähren. Dies bedarf der ausdrücklichen Vereinbarung. Ein hiernach grundsätzlich zulässiger Skonto ist für das konkrete Kaufgeschäft nur abziehbar, wenn durch den Unternehmer sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen erfüllt sind. Maßgeblich für die Einhaltung der Skontofrist sind das Rechnungsdatum und der Zahlungseingang bei uns.

IV. Lieferung, Empfangsperson, Gefahrübergang, Lieferstopp

Soweit Lieferung vereinbart wurde, gelten die folgenden Bedingungen

  1. Lieferfristen sind Ausdruck unserer internen Planung und damit nur ungefähre Angaben, es sei denn sie sind als „verbindlich“ gekennzeichnet.
  2. Verbindlich vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und bei anderen Störungen außerhalb unseres unmittelbaren Verantwortungsbereiches wie z.B. Verkehrsstaus, Streik, u.ä. Dies gilt auch dann, wenn diese Behinderungen im Bereich unserer Zulieferer liegen.
  3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies Ihnen zumutbar ist.
  4. Wird Anlieferung vereinbart, erfolgt diese immer bis zur Bordsteinkante.
  5. Wir liefern an die uns durch Sie bekannt gegebene Adresse. Sie sind verpflichtet, die Richtigkeit der Adresserfassung bei der Bestellung zu überprüfen. Werden Sie bei angekündigter Anlieferung nicht angetroffen, sind wir berechtigt, die Ware bei einer zur Entgegennahme bereiten Person in zumutbarem Umkreis der Lieferanschrift zu hinterlegen bzw. abzuladen.
  6. Mit Bereitstellung der Ware zur Abholung in unserem Lager oder Märkten und Mitteilung an Sie geht die Gefahr auf Sie über. Dies gilt im unternehmerischen Verkehr auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, wie z. B. Versendungskosten oder Anfuhr, übernehmen.
  7. Im unternehmerischen Verkehr unterliegt unsere Lieferpflicht dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
  8. Soweit zu liefernde Waren noch nicht bezahlt sind, berechtigt uns das Bekanntwerden einer wesentlichen Vermögensverschlechterung bei Ihnen, noch offene Lieferungen einzustellen. Ein solcher Fall wird insbesondere bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen angenommen. Wird uns in einem solchen Fall nicht Vorauskasse oder Sicherheit durch selbstschuldnerische Bankbürgschaft binnen 2 Wochen ab Aufforderung geleistet, sind wir zum Rücktritt von der vom Zahlungsrückstand betroffenen und den noch offenen Teillieferungen berechtigt.
  9. Im unternehmerischen Verkehr berechtigt uns die Stellung eines Insolvenzantrages über Ihr Vermögen, offene Lieferungen einzustellen. Gelingt es Ihnen nicht, die Rücknahme des Insolvenzantrages binnen 2 Wochen ab Antragsstellung zu erreichen, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag im Hinblick auf noch ausstehende Lieferungen berechtigt. Geleistete Anzahlungen können auf entgangenen Gewinn angerechnet werden. Machen wir hiervon keinen Gebrauch, erfolgt die Fortsetzung der Lieferung nur gegen Sofortzahlung.

V. Zahlungsbedingungen

  1. Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarung.
  2. Uns bleibt es unbenommen, Zahlungen trotz anders lautender Bestimmung auf andere Schulden von Ihnen zu verrechnen.
  3. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind.
  4. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VI. Eigentumsvorbehalt

  1. Sind Sie Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor.
  2. Der Gefahrübergang bleibt vom Eigentumsvorbehalt unberührt. Sie verwahren die Sache bis zur vollständigen Zahlung bzw. bis zur Freigabe durch uns als Fremdbesitz.
  3. Sind Sie Unternehmer, sind Sie bis auf Widerruf berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten, zu vermischen, zu verbinden und zu veräußern. Der Widerruf wird bereits jetzt auf den Zeitpunkt der Beantragung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen ausgesprochen.
  4. Die Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für uns als Herstellerin ohne Verpflichtung für uns. Erlischt das Eigentum nach §§ 947, 948 BGB geht Ihr (Mit-)eigentum an der Ware wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns über.
  5. Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen sind wir berechtigt, die Ware ohne gesonderte Fristsetzung sicherungshalber heraus zu verlangen.
  6. Zur Durchsetzung des Eigentumsrechts sind wir berechtigt, den Liefergegenstand selbst abzuholen, im unternehmerischen Verkehr unter der Befugnis zum Betreten Ihrer Liegenschaft.
  7. Wird im unternehmerischen Verkehr über Ihr Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt und der Antrag nicht binnen zwei Wochen zurück genommen oder ein solches Verfahren, gleich ob vorläufig oder endgültig eröffnet, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zu entfernen (Selbsthilferecht) und Ihre ggf. bereits aus Weiterveräußerungen entstandenen Forderungen zu verwerten. Sie haben hierzu die Forderungen uns gegenüber und seinem eigenen Abnehmer gegenüber unverzüglich offen zu legen. Einem Verwertungsrecht des Insolvenzverwalters wird widersprochen.

VII. Rücksendung von Onlinebestellungen: Kostenerstattung, Online-Retoure-Abwicklung, Abtretung Schadensersatz

  1. Wenn Sie als Verbraucher von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen (‘Hinsendekosten’). Machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung dieser Waren, sofern diese Kosten die Kosten für die Zusendung der bei Ihnen verbleibenden Waren übersteigen würden.
  2. Bei Widerruf und anschließender Rücksendung aus einer Warenlieferung unter Nutzung unserer Retourenabwicklung tragen wir je Bestellung die Kosten der Rücksendung der Waren bis zu einer Höhe von 10 €; die darüber hinausgehenden Kosten tragen Sie. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren bei Nichtnutzung unserer Retourenabwicklung. Die Gesamtkosten für die Rücksendung entsprechen den Versandkosten der ursprünglichen Hinsendung zu Ihnen welche während des Bestellvorgangs angegeben wurden. Eine Rücksendung per Nachnahme ist ausgeschlossen.
  3. Ihnen wird für eine korrekte und schnelle Bearbeitung der Rücksendung eine Online-Retoure-Abwicklung angeboten. Nicht paketversandfähige Sachen werden durch unsere Spedition bei Ihnen abgeholt.
  4. Für den Fall des Untergangs/Verlusts der Ware während der Rücksendung tragen wir das Risiko. Der Kunde tritt bereits jetzt an uns eventuelle Schadensersatzansprüche gegen das Versandunternehmen für den Fall ab, dass die War während der Rücksendung untergeht bzw. verloren geht.

VIII. Gewährleistung, Rügepflicht, Schadensersatz, Verjährung

  1. Unsere Warenangaben sind reine Beschaffenheitsangaben unter dem Vorbehalt geringfügiger Schwankungen, im unternehmerischen Verkehr unter dem Vorbehalt handelsüblicher Schwankungen.
  2. Für unerhebliche Abweichung von der angegebenen oder bemusterten Beschaffenheit (z.B. abweichende Maserungen im Holz, geringfügige Farbschattierungen, geringfügige Abweichungen elektrischer Leistungsmerkmale etc.) leisten wir keine Gewähr. Gleiches gilt bei Umständen, welche zu einer nur unerheblichen Beeinträchtigung der Brauchbarkeit führen.
  3. Wir übernehmen keine Haftung für die Eignung der verkauften Ware zu dem von Ihnen konkret verfolgten Zweck, es sei denn, die Prüfung dieser Eignung ist Vertragsinhalt geworden.
  4. Durch Nacherfüllung beginnt die Verjährungsfrist nicht erneut zu laufen sofern wir nicht ein tatsächliches Anerkenntnis unserer Verpflichtung abgegeben haben.
  5. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von uns ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen unsererseits beruhen.
  6. Wir haften auf Schadensersatz nur
    • bei Vorsatz
    • bei grober Fahrlässigkeit unseres Inhabers / der Organe oder leitender Angestellter
    • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
    • bei arglistiger Täuschung oder Verschweigen von Mängeln oder bei Mängeln, deren Abwesenheit garantiert wurde
    • bei Mängeln der Liefergegenstände, soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen und Sachschäden gehaftet wird,
    • während des Verzuges.
  7. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir auch bei grober Fahrlässigkeit nichtleitender Angestellter und sonstiger Mitarbeiter sowie für leichte Fahrlässigkeit. Haften wir für leichte Fahrlässigkeit, ist der zu leistende Schadensersatz der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Vorhersehbarkeit richtet sich dabei nach generell vorhersehbaren Umständen und den Informationen welche wir Ihnen über die geplante Verwendung erhalten haben.
  8. Im unternehmerischen Verkehr geltend folgende Zusatzpflichten: Die Ware ist nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Offenkundige Mängel sind unverzüglich, spätestens aber binnen 2 Werktagen nach Ablauf des Tages des Erhalts bei uns anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, spätestens 3 Werktage nach Entdeckung eingehend bei uns schriftlich oder fernschriftlich unter genauer Beschreibung zu rügen. Erfolgt die Mängelrüge nicht oder zu spät, bestehen keine Gewährleistungsrecht. Erfolgt die Mängelrüge zu Unrecht, können wir die entstandenen Aufwendungen einschließlich unserer Rechtsberatungskosten ersetzt verlangen.
  9. Beim Kauf von Neuprodukten im unternehmerischen Verkehr beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Sachmängeln 12 Monate, sofern nicht eine Sache, die entsprechend der üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat, veräußert wurde. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung im unternehmerischen Verkehr ausgeschlossen.
  10. Sind Sie Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln bei neu hergestellten Sachen binnen 24 Monaten, sofern sie nicht für ein Bauwerk entsprechend ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursachten. Ansprüche wegen Mängeln gebraucht veräußerter Sachen verjähren gegenüber Verbrauchern binnen 12 Monaten.
  11. Für die in Ziffer VI.5. geregelten Schadensersatzansprüche mit Ausnahme der dort ebenfalls erfassten Haftung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gelten die vorstehenden Verjährungsfristen nicht. Für diese Haftungsansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
  12. Gesondert vereinbarte Garantiebestimmungen bleiben unberührt.

IX. Erfüllungsort

  1. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Verpflichtungen ist im stationären Verkauf der Sitz der Niederlassung des Bargeschäfts, anderenfalls die auf unserer Auftragsbestätigung angegebene absendende Niederlassung.
  2. Bei einer Onlinebestellung gilt unabhängig vom Bestimmungsort als Erfüllungsort unser Unternehmenssitz als vereinbart.

X. Kundenkartenkunden

  1. Mit der Teilnahme am Kundenkartenprogramm stimmen Sie dem Einbezug unserer AGBs zu. Ein Anrecht zur Teilnahme am Kundenkartenprogramm besteht nicht.
  2. Sie stimmen der Verwendung Ihrer persönlichen Daten entsprechend unserer Datenschutzerklärung zu. Die Datenschutzerklärung ist über unsere Homepage unter leitermann.de/datenschutz/ einsehbar.
  3. Die Kundenkarten gelten gleichermaßen für Einkäufe in unseren stationären Märkten, wie auch in unserem Leitermann-Shop.
  4. Sie erhalten für die Teilnahme an unserem Kundenkartenprogramm gesonderte Boni und andere Einkaufsvergünstigungen. Diese werden gesondert festgelegt und sind über unsere Homepage einsehbar.
  5. Die für die Kundenkartenkunden geltenden Konditionen der Bonusprogramme können einseitig von uns für die Zukunft geändert werden.

XI. Sonstiges

  1. Handelt es sich bei Ihnen um einen Kaufmann oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt als Gerichtsstand Gera als vereinbart.
  2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Soweit Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, entzogen wird.
  3. Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, so berührt das die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht. Können Teile der unwirksamen Reglung sprachlich derart abgegrenzt werden, dass ein ohne sonstige Änderung des Wortlautes wirksamer Restbestandteil der jeweiligen Klausel verbleibt, so bleibt die Klausel insoweit gültig. Anderenfalls gilt Gesetzesrecht.
  4. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem VSBG vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.


Unsere Bankverbindung

Firma LEITERMANN GmbH & CO. Fachmarkt KG
Bank: VR Bank Altenburger Land
Kontonummer: 200050946
BLZ: 830 654 08
IBAN:DE84830654080200050946
BIC:GENODEF1SLR

Unsere Postanschrift:
LEITERMANN GmbH & CO. Fachmarkt KG
Dorfstraße 13
04618 Göpfersdorf

Tel.Nr.: 037608 2900
Email: shop@leitermann.de

Stand: 01.02.2016 

 
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